So langsam wird es spannend

Am gestrigen Samstag gingen die Vorwahlen in den USA in die nächste Runde. Bei den Republikanern standen Entscheidungen in Kansas, Kentucky, Louisiana und Maine an. Bei den Demokraten Kansas, Louisiana und Nebraska, in Main wird am heutigen Sonntag abgestimmt.  Was sagen die Zahlen und Daten momentan? Bei den Demokraten konnte Clinton zwar wie zu erwarten Louisiana gewinnen, die Abstimmungen in Kansas und Nebraska gingen allerdings mehr oder weniger deutlich an Sanders. In der Delegiertenstatistik hat sich dadurch bei den Demokraten nicht viel getan. Clinton konnte 55 Delegiertenstimmen ihrem Konto hinzufügen, Sanders 47.  Hier blicken jetzt alle auf Michigan, wo am 8. März 147 Delegiertenstimmen vergeben werden und dann natürlich auf den 15. März mit wichtigen Abstimmungen in Florida, Illinois, North Carolina und Ohio. Danach wird man sehen, wohin die Reise bei den Demokraten gehen wird. Eins ist allerdings erneut deutlich geworden: Das Phänomen Sanders wird sich nicht so schnell erledigen wie sich das die Clinton Kampagne das vorgestellt haben mag. Die Themen, die Sanders in diesem Vorwahlkampf anspricht, treffen den Kern des progressiven Flügels der Demokratischen Partei. Im Gegensatz zu 2008, wo Kandidat Obama die Massen begeistert, sind es in diesem Vorwahlkampf eher die Themen, für die Bernie Sanders steht. Nach 30 Jahren neoliberaler Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in die USA wollen viele Bürger eine andere Politik, die die massiven Einkommensungleichheiten angeht und  das Bildungssystem reformiert. Sanders steht programmatisch für die Politik, die auch schon in der Occupy Wallstreet Bewegung artikuliert wurde. Sie sahen in Obamas Politik erst den Einstieg in einen nötigen grundlegenden politischen und sozialen Wandel der USA. Das Gesundheitssystem soll weiter in Richtung eines single-payer-Systems reformiert werden, die Bildung wieder bezahlbar gemacht werden und Wallstreet wieder so reguliert werden, wie dies bis zu den 1980er Jahren der Fall war! Und diese Positionen kommen bei großen Teilen der Demokratischen Basis gut an. Allerdings sehen viele Demokraten die politische Situation in den USA momentan sehr skeptisch und glauben nicht daran, dass die politischen Reformen möglich sind, für die Sanders steht. Also entscheiden sich viele für die vermeintlich sichere Variante, also Clinton, die in guter Tradition des Dritten Weges steht, in die Bill Clinton die Demokraten seit  den 1990er Jahren gesteuert hat. Nicht mal Obama konnte aufgrund der politischen und ökonomischen Situation in den USA keinen grundlegenden Wandel bringen, also trauen viele Demokraten dies Sanders auch nicht zu. Das Trump-Phänomen verstärkt dies momentan noch. Viele Demokraten sehen in Hillary Clinton eher die Kandidatin, die Trump schlagen kann, egal was die Umfragen sonst so prognostizieren.

 

Und damit sind wieder auch wieder bei Trump, der an diesem Samstag für seine eigenen Ansprüche eigentlich enttäuschend abgeschnitten hat.  Zwar konnte er sich eine Mehrheit in Kentucky und Louisiana sichern, in Kansas und Maine allerdings siegte Ted Cruz, der dann auch gleich von den Medien als der einzige Kandidat präsentiert wird, der Trump noch verhindern könne. Doch damit dieser Einschätzung könnten viele Experten falsch liegen und in 14 Tagen wird wieder ein ganz andere Debatte geführt. Aber zuerst zu den Ergebnissen. In Louisiana lag Trump mit 41,4 % nur ganz knapp vor Ted Cruz (37,8 %), beide sicherten sich damit 18 Delegiertenstimmen - also eigentlich ein Patt. Trump führte in den Umfragen in Louisiana immer deutlich. Das es jetzt doch zu einem Kopf-an-Kopf Rennen gekommen ist für Trump umso bedenklicher, wenn man berücksichtigt, das in Louisiana sehr viele Parteianhänger von der Briefwahl gebrauch gemacht haben. Rund 40.00 Parteianhänger haben somit vor mehr als einer Woche ihren Stimmen bereits abgegeben. All die Interventionen und Irritationen der vergangenen Tage spielten also keine Rolle bei ihrer Abstimmung. Das scheint darauf hinzudeuten, dass viele Wähler kurz vor der Abstimmung dann doch ins Lager von Cruz wechselten. In Kentucky erreichte Trump 36 % der Stimmen. Cruz konnte hier mit 31,9 % nahezu aufschließen. 17-15 das Ergebnis bei den Delegiertenstimmen. In Kansas und Main gewann Cruz die Abstimmungen, in Kansas erzielte Cruz 48,2 %, Trump kam hier nur auf enttäuschende 23,3 %, in Maine stimmten 46 % für Cruz und nur 33 % für Trump. Damit hat Cruz das Delegiertenrennen an diesem Samstag gewonnen, er sammelte 64 Stimmen, Trump nur 49.

Cruz jetzt aber als Herausfordere Nummer 1 zu nennen, kann eine verfrühte Einschätzung sein. Denn so langsam zieht der Wahltross nach Norden, an die Ostküste und nach Florida. Am 15. März stehen Abstimmungen in Florida, Illinois und Ohio an. Diese Abstimmungen sind besonders wichtig, weil hier nach dem Winner-Takes-It-All Prinzip ausgezählt wird, d.h. der Kandidat mit den meisten Stimmen bekommt alle Delegiertenstimmen. Und in diesen Staaten haben die Kandidaten Trump und Cruz weitaus schlechtere Aussichten als die eher moderaten Kandidaten Rubio und Kasich. Florida wird zur zentralen Abstimmung für Marco Rubio, der an diesem Wochenende wieder abgeschlagen auf Platz drei landete. Kann er in seinem Heimatstaat nicht gewinnen, dann fehlen langsam die Argumente, warum er seine Kampagne weiterführen sollte. In Umfragen liegt er momentan in Florida noch  hinter Trump, konnte aber den Abstand in den vergangenen Woche deutlich verringern. In Ohio sieht es nach einen Kopf-an Kopf Rennen zwischen Trump und John Kasich aus und für den Gouverneur von Ohio sehen die Chancen nicht schlecht aus, seinen Heimatstaat zu gewinnen.

Insgesamt wird es damit immer wahrscheinlicher, dass bei den Republikanern keiner der Kandidaten die notwendigen 1237 Delegiertenstimmen gewinnen kann, um im Juli auf dem Parteitag nominiert zu werden. Und dann werden in Cleveland, Ohio die Karten ganz neu gemischt. Kein Wunder, dass die Verantwortlichen  von Cleveland schon Sonderausrüstung für ihre Polizei einkauft; das könnte eine spannender Parteitag werden.      

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