Das Primary und Caucus System in der Kritik

Während am kommenden Dienstag die Vorwahlen in New York stattfinden, wird auf beiden Seiten über das Prozedere der Kandidatenauswahl diskutiert. Auch in den deutschen Medien wird die komplexe und unübersichtliche Struktur der Vorwahlen diskutiert. Mal hat die Parteiorganisation zu viel Einfluss auf den Prozess, mal zu wenig, mal dürfen alle registrierten Wähler mit abstimmen, ein anderes mal nur die Parteianhänger. Mal wird in Wahlen abgestimmt, mal in Parteiversammlungen. Den Überblick zu behalten, fällt selbst den Kandidaten manchmal schwer. Bei den Demokraten wird in erster Linie die Rolle der sogenannten Superdelegierten diskutiert, also jener Delegierten, die von der DNC ausgewählt werden, um so wenigstens noch ein wenig Einfluss der Parteiorganisation auf die Auswahl zu garantieren. Bei den Demokraten sind dies immerhin 500 und davon stimmen aktuell 469 für Clinton und 31 für Sanders. Kein Wunder, dass das Sanders Team dies immer mal wieder in Frage stellt und nach einem anderen Mechanismus der Delegiertenauswahl fragt.

Bei den Republikaner ist das ganze noch komplizierter und die Debatte über eine Anpassung oder Reform des Prozesses ist in vollem Gange. Trump kritisiert den Prozess, weil er ihm wohl nicht die nötigen Delegiertenstimmen bringen wird, die er für eine direkte Nominierung auf dem Parteitag braucht. Die Parteiorganisation will ein Reform, weil sie in diesem Jahr Kandidaten wie Trump und Cruz nicht verhindern konnte. Aber wie sieht der Auswahlprozess eigentlich aus? Hier muss an erster Stelle gesagt werden, dass der Prozess von Staat zu Staat deutlich abweicht. Generell ist es die Idee, dass die Delegierten, die auf den Parteitag geschickt werden, die Wähler in den Bundestaaten repräsentieren sollen. Wenn also in den Einzelstaaten abgestimmt wird, dann werden die Delegierten gewählt und nicht direkt die Kandidaten. Es sind dann diese Delegierten, die auf dem Parteitag über die Nominierung der Partei abstimmen werden. So weit so gut! In der Realität sieht dies aber ganz anders aus, weil Delegierte nicht immer die Kandidaten unterstützen, für die der Wähler eigentlich gestimmt hat. Und das liegt daran, dass in den Einzelstaaten die Delegierten nach unterschiedlichen Verfahren ausgewählt werden. In manchen Staaten suchen sich die Kandidaten ihre Delegierten selber aus. Das dürfte ein sichere Option sein. In den meisten Fällen aber haben die Kandidaten kaum oder wenig Einfluss auf die Auswahl der Delegierten. Eine Vielzahl der Delegierten wird von Parteimitgliedern auf lokalen und einzelstaatlichen Versammlungen (conventions) bestimmt. Hier starten die Kandidaten oftmals einen 'zweiten Wahlkampf', damit auf diesen Parteiversammlungen auch die Delegierten gewählt werden, die auch bestimmt für den jeweiligen Kandidaten stimmen werden.

In Kalifornien und Wisconsin können die Kandidaten z.B. selber entscheiden, welche Delegierten auf den Parteitag geschickt werden, in Georgia, South Carolin und Kentucky demgegenüber bestimmen Parteiversammlungen über die Auswahl der Delegierten. Dies ist alles nicht sonderlich wichtig, solange ein Kandidat die nötigen Delegiertenstimmen für eine Nominierung noch vor dem Parteitag zusammenbekommt. Dann wird abgestimmt und der Kandidat wird zum Nominierten. Ist dies nicht der Fall - so wie wohl in diesem Jahr - spielt es schon eine entscheidende Rolle, wer die Delegierten ausgewählt hat. Denn nach dem ersten Wahlgang spielt die Loyalität der Delegierten eine zentrale Rolle, sind doch viel nicht mehr an die Abstimmung und Entscheidung aus den Vorwahlen gebunden. Delegierte können dann für den Kandidaten stimmen, den sie am besten finden. Natürlich werden die Delegierten, die von den Kandidaten selber ausgewählt wurden, nur selten die Seiten wechseln. Diejenigen aber, die von den Parteien in den Bundestaaten ausgewählt worden, können  zu einem anderen Kandidaten wechseln und davor hat Trump momentan Angst. Aber auch hier variieren die Regularien von Staat zu Staat. In Alabama z.B. bleiben die Delegierten lange gebunden, in Alaska demgegenüber kann der siegreiche Kandidat seine Delegierten 'befreien', sofern er nicht mehr im Nominierungswettkampf ist. Einige der Delegierten können auf dem Parteitag sowieso abstimmen wie sie wollen, so z.B. 54 Delegierte aus Pennsylvania. Und um das ganze noch komplizierter und unübersichtlicher zu machen: auf dem Parteitag selber können all diese Regeln erneut geändert werden. Vorwahlkampf in den USA ist also nicht nur ein Kampf um Stimmen, sondern auch um das Verfahren und hierfür muss man in der Partei gut vernetzt sein. Das könnte Donald Trump zum Verhängnis werden. Ohne die notwendige Mehrheit an Delegiertenstimmen und gegen eine Partei, die diesen Kandidaten  nicht haben will, ist eine Nominierung nur schwer zu bekommen und das realisiert Trump momentan. Vermehrt kritisiert er das System der Delegiertenauswahl als korrupt und betrügerisch.

 

Es wird ein spannender Sommer, zumindest wenn man solche politischen Auseinandersetzungen mag!    

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Kommentare: 1
  • #1

    anarcha (Dienstag, 19 April 2016 08:33)

    Heyo Christian,

    wollte nur sagen dass deinen Blog ist Top! Ich hasse den politische situation in den USA gerade, es ist mir einfach unglaublich peinlich und daswegen lese ich deine Blog statt die Scheiss Political-rags aus den usa (zb Politico und Washington Post).

    Diese Trump gegen Clinton ding ist nach meine meinung nur Business Royalty gegen Political Royalty. Total furchtbar aber wie ein Traincrash, komplett unmoglich weg zu schauen, haha. Aber von ein kalte strenge Wissenschaftliche Perspektive es ist echt interessant :)

    Viel Spass mit dein weitere critique und analyse und ich freue mich voll deine Meinung weiter zu lesen.
    Thanks again and keep up the good work!

    Godspeed <3