"Spinnen die Amis?"

Obelix würde diese Frage wahrscheinlich bejahen: "Die spinnen die Amis" Doch ganz so leicht sollte man sich die Erklärung des Phänomen Trump und die Krisendiagnose des politischen Systems in den USA nicht machen. Das würde offensichtlich zu kurz greifen. Was sich im Phänomen Trump widerspiegelt ist eine Summe unterschiedlicher Entwicklungen und Faktoren, die noch zu einen erklärenden Bild noch zusammengesetzt werden müssen. Zwei längerfristige Tendenzen müssen hier an erster Stelle genannt werden, die wachsende Ungleichheit in der Einkommens- und Wohlstandsentwicklung, die in den USA im internationalen Vergleich westlicher Demokratien besonders ausgeprägt ist, sowie die radikale parteipolitische Polarisierung der politischen Eliten in Washington D.C.!  Beides wird innerhalb eines größer werdenden Segments der Gesellschaft als Politikversagen interpretiert. Natürlich: die Skepsis gegenüber 'big government',  eine starken Regierung auf der Bundesebene ist in den USA traditionell stark ausgeprägt, was sich momentan aber als Kritik an der etablierten Politik artikuliert, geht weit darüber hinaus. Immer mehr Leute glauben nicht daran, dass die Regierung noch eine Politik formulieren kann oder will, die sich für einen sozialen und ökonomischen Ausgleich einsetzt. Der Zentralverband der Politikwissenschaftler in den USA kritisiert darüber hinaus, dass die Politik nicht mal mehr  in der Lage sei zu verhandeln und Kompromisse zu erzielen. Blockade und Stillstand sind die Folge. Das Ganze verstärkt sich noch in einem politischen System, das durch checks and balances geprägt ist, der gegenseitige Kontrolle unterschiedlicher Akteure und  Institutionen. Einer kann ohne den anderen kaum etwas erreichen. Sind Kompromisse nicht mehr möglich, können auch keine Antworten auf die drängenden politischen Probleme gefunden werden; die Ungleichheit wächst, mehr und mehr Menschen verlieren den ökonomischen und sozialen Anschluss und einigen wenigen geht es so gut wie seit über 100 Jahren nicht mehr. Das passiert, wenn man den Markt über die Verteilungsmechanismen entscheiden lässt und sich der Staat in dieser Frage zurückzieht. Selbst nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008, als den Banken striktere Regeln auferlegt und der Schutz der Konsumenten ausgebaut wurde, haben sich die Reichen schneller erholt als die Gesellschaft insgesamt. Trotz positiver Daten bei Wirtschaftswachstum und Arbeitslosenzahlen, die Ungleichheit in den USA wächst weiter. Die wirtschaftliche Erholung kommt auf dem Markt nur bei einigen Wenigen an: der Niedriglohnsektor wächst, viele Jobs sind nach Asien ausgelagert worden. In manchen Regionen der USA ist die Arbeitslosenquote noch deutlich über 10 Prozent. Hier leben die Verlierer der neoliberalen Wirtschaftspolitik der letzten 30 Jahre und hier leben auch die Wähler von Donald Trump. Das Vertrauen in die etablierte Politik ist dahin, sowohl auf Seiten der Demokraten als auch auf Seiten der Republikaner. das politische Personal, on Republikanisch oder Demokratisch hat versagt, jetzt müssen andere ran! Ein Geschäftsmann soll den Karren aus dem Dreck fahren. Eigentlich ganz schlüssig, organisiert man den Staat mehr und mehr wie ein Unternehmer, dann braucht man auch  einen CEO und keinen Präsidenten, um seine Geschicke zu lenken. Und wenn der Staat als Institution gesellschaftlicher Integration ausfällt und der Markt die Regeln bestimmt, dann lassen sich die Ressentiments gegen das Andere auch wieder besser ausleben. Rassismus, Frauenfeindlichkeit und andere Phobien brechen sich Bahn und verstärken den Prozess der gesellschaftlichen Desintegration. Die Stunde der Populisten ist gekommen. Für die Medien ist dies ein gefundenes Fressen, mit dem man auch noch ordentlich Geld verdienen kann. Polarisierung zahlt sich aus, wieder so eine ökonomische Logik! Und der Durchschnittsbürger, der kann seinem Frust jetzt mal endlich freien Lauf lassen. Üben konnte man ja bereits anonym in den sozialen Medien. Und jetzt ist da auf einmal ein Präsidentschaftskandidat der genauso redet und das in aller Öffentlichkeit. "Das muss man ja wohl noch sagen dürfen!", "Wir müssen mit der politischen Korrektheit aufhören" tönt es im Trump Wahlkampf. Legitimiert wird so eine Hetze gegen Minderheiten und gegenüber jenen, die sich am wenigsten helfen können und für die der Staat eingreifen muss. Letzteres war zumindest  der Konsens westlicher Gesellschaft und der bricht momentan auf! 1992 hat Francis Fukuyama das Ende der Geschichte ausgerufen. das liberal-demokratische Modell habe sich durchgesetzt, die Geschichte habe ihre in der Aufklärung formulierten Ziele erreicht. Das Ende der Ideologien ist hereingebrochen. Weit gefehlt: der Neoliberalismus hat sich als allumfassende Ideologie etabliert, drängt nicht nur in Markt und Staat vorher, sondern auch in jeden gesellschaftlichen Bereich. Individualismus und Selbstverantwortung sind zu zentralen Handlungsmotiven mutiert. Auf dieser Klaviatur spielt Trump momentan die beste und lauteste Musik. Eine neue Aufklärung ist vonnöten und das hat auch Fukuyama bereits gesehen: in der Zukunft, so sein Fazit, fängt vielleicht eine neue Geschichte an!              

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