Ein Blick zurück und nach vorn

Fast zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahlen lichtet sich der Nebel der Überraschung und Fassungslosigkeit ein wenig und so langsam kann man vielleicht auch die Frage beantworten, was am 8. November passiert ist und wie überraschend der Wahlausgang wirklich gewesen ist.  Das Ergebnis ist klar: Trump hat das electoral college vote deutlich gewonnen. Nach der bisherigen Auszählung hat Trump 290 electoral votes und Hillary Clinton kommt auf 232. Zur Erinnerung: 270 braucht man für einen Sieg. Michigan ist immer noch 'to close to call', aber auch hier sieht es so aus, als ob sich Trump knapp durchsetzen können. Das bringt ihn dann auf 306 Wahlmänner. Ziemlich deutlich! Beim popular vote sieht es allerdings anders aus. Hier wird in vielen Staaten noch ausgezählt, insbesondere die Briefwahlunterlagen. Hier gewinnt Clinton die Wahl, momentan mit einem Vorsprung von 1,7 Millionen Stimmen und der Abstand scheint noch zu wachsen. Die Wahl ist also äußerst knapp ausgegangen, wie zuletzt nur im Jahr 2000 als Bush Jr. Al Gore geschlagen hat. Zwei Faktoren sind für den Wahlausgang an oberster Stelle zu nennen: Clinton konnte in ihrer Wählerkoalition nicht ausreichend mobilisieren, insbesondere bei jüngeren Wählern und bei Afro-Amerikanern. Bei Hispanics sieht das Bild ein wenig anders aus, hier ist die Wahlbeteiligung deutlich angestiegen. In Florida hat Clinton mehr Stimmern der Hispanics bekommen als Obama vor vier Jahren. Allerdings war auch Trump erfolgreich bei der Mobilisierung in Florida, bei den Weißen!  Fast 600.000 Stimmen mehr konnte Trump hier an die Urnen bringen als Mitt Romney vor vier Jahren.

Und dann ist da noch die Geschichte aus dem Rust Belt. Hier haben die Demokraten die Unterstützung der Arbeiterklasse verloren. Das ist zum einen ein hausgemachtes Problem, weil Clinton insbesondre in Michigan, keinen Wahlkampf gemacht hat, aber auch in Ohio und Pennsylvania mit den Wahlkampfsolgans die traditionelle Wählergruppe der Demokraten nicht ansprechen konnte. Dies ist aber auch ein Phänomen, das in zahlreichen westlichen Demokratien zu beobachten ist. Im Zuge der Politik des Dritten Weges, die von Clinton, Blair und Schröder in den 1990er und Anfang der 2000er propagiert und umgesetzt wurden, haben Sozialdemokratische Parteien ein Teil ihrer Wählerklientel verloren. Die SPD in Deutschland kam in Deutschland bei Wahlen kaum mehr über die 20 Prozentmarke. Die Arbeiter fühlen sich von den Sozialdemokratischen Parteien alleingelassen, sie sehen sich als die Verlierer der Globalisierungsprozesse und der neoliberalen Politik, die die Ungleichheit in den westlichen Demokratien massiv vergrößert hat. Dies ist insbesondere in den USA der Fall, wo die wirtschaftliche Erholung der letzten Jahre zum Großteil auf die Konten der Besserverdiener ging. Niedrige Löhne, hohe Bildungskosten, die Krise auf dem Immobilienmarkt: insbesondere die Mittel- und Arbeiterklasse leidet unter diesen Problemen. Bernie Sanders hat diese Themen im Vorwahlkampf aufgegriffen und damit erfolgreich mobilisiert, Clintons Politik des Weiter-So konnte hier nicht überzeugen. Diese beiden Faktoren sind ausschlaggebend für den Wahlsieg Trumps und wurden von den Medien, der Demokratischen Partei und auch den Experten nicht ausreichend in den Blick genommen. Hier muss sich die Demokratische Partei sich neu aufstellen, traditionell linke Themen aufgreifen und realisieren, das 'class' noch immer eine wichtige Rolle in der US-amerikanischen Gesellschaft spielt.

Die Republikaner müssen aufpassen, dass sie über den Wahlsieg die Krise ihrer eigenen Partei nicht vergessen. Trump hat weniger Stimmen für die Republikaner bekommen als dies bei den letzten vier Präsidentschaftswahlen der Fall war! Kein Zeichen für eine stabile Wählerkoalition. Momentan scheint der konservative Flügel und die Tea Party Fraktion die Kontrolle ein wenig zu übernehmen, das wäre fatal für die Partei und auch für die Politik in den USA. Viel spannender ist aber der Blick aus das Weiße Haus. Hier sitzt bald ein Präsident, der von den Amtsgeschäften keine Ahnung hat, der glaubt, man können eine Gesellschaft wie ein Unternehmen führen und der eigentlich auch keine Lust auf das Alltagsgeschäft des Regierens hat. Die ersten Personalentscheidungen lassen nicht Gutes vermuten. Aus diesem Grund habe ich den Blog jetzt auch in Trump-Watch umbenannt und werde ab jetzt in regelmäßigen Abständen über die personalpolitischen und programmatischen Entscheidungen der Trump-Administration berichten.   

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