"And now the end is near"

Auf einem der offiziellen Bälle am Abend der Amtseinführung tanzte Donald Trump mit seiner Frau Melania zu Frank Sinatras Song 'I did it my way'. Eigentlich ein Song, der zurückblickt auf das Leben oder bei Exbundeskanzler Schröder auf seine Amtszeit. Es ist so ein richtig schmalzig-schöner Song für erfolgreiche alte Männer, die meinen etwas im Leben erreicht zu haben. So weit passt das ja auch zum Selbstverständnis von Trump.  

Wäre da nur nicht diese erste Songzeile: "And now the end is near". Wessen oder was für ein Ende naht? Am Tag der Amtseinführung konnte das noch als Wendepunkt vom Wahlkampfmodus in den Amtsmodus interpretiert werden.  Aber nein, das kann es nicht gewesen sein. Noch immer agiert Trump im neuen Amt wie ein Außenseiter, er fühlt sich bedroht von allen anderen, schirmt sich ab, kämpft gene seine eigenen Leute und verbringt die Zeit lieber in seinem Winter White House in Florida oder auf Wahlkampfveranstaltungen, als sich um die Alltäglichkeit der Politik zu kümmern. Er führt sein Amt wie ein schlechter Geschäftsmann. Wer nicht seine Leistung bringt, der wird einfach gefeuert. Und Leistung bei Trump heißt bedingungslose Gefolgschaft.

Seit letztem Montag kann Sinatras erste Songzeile aber auch anders interpretiert werden. Erstmals hat jetzt das FBI bestätigt, was schon seit einiger Zeit durch die Medien geisterte: Die Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam zur Russischen Regierung während und nach der Präsidentschaftswahl wird offiziell vom FBI untersucht! Aus diesem Grund musste schon Sicherheitsberater Flynn und der damalige Wahlkampfleiter Paul Manafort seinen Hut nehmen. Sie hatten intensive Kontakte zu Russland und Flynn hatte diese unter Eid verschwiegen. Sollte bei den Untersuchungen herauskommen, dass auch Trump selber hier involviert ist, dann ist das Ende wirklich nah, das Ende seiner Amtszeit. Das könnte als Landesverrat interpretiert werden, weil sich Trump dann mit einer ausländischen Macht verschworen hat, um die Politik in den USA zu beeinflussen. Ein Impeachment verfahren würde drohen. Natürlich, die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens sind eher gering, noch nie ist eins erfolgreich beendet worden. Bei Präsident Nixon hätte es wohl geklappt, allerdings ist er mit seinem Rücktritt einer Amtsenthebung zuvor gekommen. Für ein erfolgreiches Amtsenthebungsverfahren müsste Trump auch die Unterstützung der Republikaner verlieren und hier scheint er auf dem besten Wege. Denn das FBI hat nicht nur bestätigt, dass Trumps Kontakte zu Russlands untersucht werden, es hat in aller Deutlichkeit auch festgestellt, das weder das FBI noch das Justizministerium und die Geheimdienste irgendeinen Beleg dafür haben, dass Obama Trump im Trump Tower abgehört habe. Dies hatte Trump vor einiger Zeit über Twitter behauptet ohne irgendwelche Belege dafür vorzulegen. Dies reiht sich in eine Reihe anderer Vorfälle ein, in der der Präsident der Lüge überführt wurde. Trump ist damit nicht der erste Präsident oder Staatschef, der sein Wähler und Bürger belügt, das ist nicht der Punkt hier. Bei Trump wirkt es allerdings so, als sei er sich seiner Lügen gar nicht mehr bewusst. Mehr und mehr lebt er isoliert in einer eigenen Welt, die von Verschwörungstheorien geprägt ist. Alle agieren gegen ihn: die Medien, die eigenen Geheimdienste, die Polizei und jetzt auch mehr und mehr Politiker. Republikanischen Abgeordneten droht er offen, sollten diese ihm und Pauly Ryan in der Frage der Reform der Gesundheitsdienst nicht folgen. Sein Motto:  'You will be fired'.

Das ist ein Problem für Trump, aber ein noch größere Problem für das Amt des Präsidenten in den USA. Trump ist gerade deswegen ins Amt gekommen, weil die Bürger so wenig Vertrauen in die politischen Institutionen und Eliten haben.  Was gerade in Washington D.C. passiert ist nicht geeignet, um Vertrauen wieder aufzubauen. Zugleich isoliert sich Trump aber auch immer mehr. Damit hat er sein politisches Kapital nach wenigen Monaten im Amt schon aufgebraucht. Er ist schon mit einer niedrigen Legitimation ins Amt gekommen und hat diese durch seine Behauptungen der Wahlfälschung noch weiter unterminiert. Präsidenten müssen Mehrheitskoalitionen bilden können, müssen andere Politiker für ihre politischen Ziele überzeugen können, dann sind sie erfolgreich. Das gelingt Trump nicht mehr. Die Gesundheitsreform scheint schon gescheitert! Präsidenten müssen die Unterstützung der Öffentlichkeit haben, das setzt Politiker im Kongress unter Druck. Momentan liegen die Zustimmungswerte für Trump bei 37 Prozent, einem historischen Tief. Gerade mit Blick auf die anstehenden Midterm-Elections 2018 ist es wohl keine gute Idee sich momentan auf die Seiten Trumps zu stellen. Trump hat all seine potentiellen Machtressourcen in kurzer Zeit verbraucht, die Gerichte setzen im zusätzliche Schranken. Er ist auf dem besten Weg sich bereits im ersten Jahr seiner Amtszeit zu einer lahmen Ente zu entwickeln. Da wird es auch nicht helfen, wenn er noch mehr Familienmitglieder ins Weiße Haus holt. Aber sonst will wohl auch niemand mehr für ihn arbeiten. Die Luft wird dünn für Donald! Na vielleicht bleibt uns dann wenigstens Big Bird erhalten! 

Ich werde die kommen zwei Wochen nicht Bloggen, ich brauche mal einen Trump-Pause. Ich bin gespannt, ob der Trump-Watch Blog nach meinem Urlaub vielleicht eingestellt werden kann! Aber bei Prognosen bin ich generell schlecht, da sollen andere Orakeln, ich bin erst mal weg!   

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Kommentare: 1
  • #1

    Lara (Mittwoch, 22 März 2017 17:06)

    Gute Erholung!