Chaostage im Weißen Haus

Eigentlich müsste man sich ja inzwischen daran gewöhnt haben: mit normalen Maßstab lässt sich die Trump Administration kaum analysieren. Was aber in den letzten Tagen wieder passiert ist, lässt eigentlich nur noch zwei Schlüsse zu und beide sind nicht gerade der Stoff für Zuversicht: Die durchgepeitschte Gesundheitsreform  im Repräsentantenhaus und die Entlassung des FBI-Direktors lassen auf eine tiefe Verunsicherung der Administration oder totales Chaos im Weißen Haus schließen.  

Fangen wir mit der Gesundheitsreform an, die Trump und die Republikaner in der letzten Woche im Schweinsgalopp durch das Repräsentantenhaus getrieben haben. So schnell, dass noch nicht mal das unabhängige Congressional Budget Office prognostizieren konnte, welche Folgen der Gesetzentwurf hätte. Gelesen haben das Gesetzeswerk sowieso die wenigstens Abgeordneten, aber das ist inzwischen normal. Das man allerdings ein Gesetz verabschiedet, ohne zu wissen, welche Folgen dies hat, das ist ein Novum in den USA. Nach der Verabschiedung im Repräsentantenhaus feiert dann eine überwiegend männliche und weiße Politikerriege im Rosengarten des Weißen Hauses ihren Erfolg. Auch das ist ungewöhnlich, weil hier ja noch keine Reform umgesetzt wurde. Die Vorlage muss jetzt noch in den Senat, in die Ausschüsse dort, dann in den Vermittlungssauschuss beider Kammern und dann wieder zurück ins Repräsentantenhaus. Insgesamt ist momentan eventuell ein Drittel des Weges beschritten und viele Experten prognostizieren, dass der Entwurf in seiner momentan Form keine Chancen im Senat hat. Das ganze ist also reine Symbolpolitik. Trump braucht endlich einen legislativen Erfolg, auch wenn es nur ein kleiner Teilerfolg ist, der zu einem hohen politischen Preis erkauft worden ist. Hier geht es nicht um Inhalte, hier geht es rein um die Zuschaustellung von Macht. Das kann aber auch nach hinten losgehen. Prognosen sagen den Republikanern jetzt schwerer Zeiten für die Zwischenwahlen 2018 voraus. 

Und dann noch die Entlassung von James Comey, dem FBI Direktor, der die Ermittlungen im Falle der russischen Einflussnahme im Präsidentschaftswahlkampf 2016 leitet und hier insbesondere auf die Verbindungen zum Wahlkampfteam von Trump schaut. Gerade diesen Chefermittler feuert Trump, nachdem in den Senatsanhörungen zum gleichen Fall einen Tag vorher Sally Yates interessante Details zum Stand der Dinge präsentierte. Ein Schelm, der dabei nichts Böses denkt. Schon werden Vergleiche zu Nixon gezogen. Der hatte 1972 auch den Chefermittler gegen ihn feuern lassen. Drei Tage später musste er vom Amt zurücktreten, um einem Amtsenthebungsverfahren zu entgehen.

Zwei Möglichkeiten sehe ich gerade: Erstens: die Ermittlungen haben was gefunden und die Administration schaltet auf Gegenangriff, um so das schlimmste zu verhindern.  Kurios dabei: es ist Bundesstaatsanwalt und Justizminister Session, der die Entlassung empfohlen hat. Doch dieser hat sich eigentlich wegen Befangenheit aus dem Verfahren zurückgezogen! Offiziell wird Comey wegen seines Vorgehens in der Clinton E-Mail Angelegenheit gefeuert! Oh ja, Trump kümmert sich ja so sehr um das Wohlergehen von Clinton!! Warum hat er dann Comey nicht gleich am ersten Tag im Amt gefeuert. Deutet doch auf einen anderen Hintergrund hin, oder nicht? Und sollte das nicht der Fall sein, ja dann herrschen in der Tat Chaostage im Weißen Haus! Dann läuft Trump momentan wohl Amok, daraufhin deuten auch seine jüngsten Twitter-Ausfälle. Beide Szenarien sind nicht beruhigend und es ist noch unklar, ob die  Administration Dreck am Stecken hat oder einfach inkompetent ist. Vielleicht aber auch beides?!       

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