Der große Graben

Kurz nachdem Donald Trump im November die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatten, versuchten sich einige Experten an einer positiven Deutung der sich anbahnenden Präsidentschaft Trumps. Als Unabhängiger Präsident, der keine festen Verbindungen zu einer der beiden Parteien hat, könne er vielleicht als Brückenbauer zwischen den Parteien fungieren und so die Blockade des politischen Systems aufheben.   

Diese Erwartungen haben sich nicht erfüllt. Zumindest nicht in der angedachten Form. Momentan aber zeigen sich aber kleine Anzeichen überparteilicher Kooperation. Allerdings nicht weil Trump diese initiiert hat, nein: es ist ein Bündnis gegen Trump. In nur sechs Monaten hat Trump mit seiner Politik die Republikanische Partei dermaßen verstört, dass sich diese nun in Richtung Demokraten zu öffnen scheint. Als Reaktion auf das desaströse Scheitern von Trumpcare, bildet sich momentan im Senat eine überparteiliche Gruppierung, die eine neue Initiative für eine Reform von Obamacare starten will. Eine solche Reform ist notwendig, weil das Gesundheitssystem noch immer unter der Kostenentwicklung leidet. Eine solche Reform muss angegangen werden, ohne aber dabei die gesamte Reform zurücknehmen zu müssen.

Parallel haben beide Kammern des Kongresses die Sanktionen gegen Russland verschärft, ebenfalls in einer breiten überparteilichen Koalition. Auch hier zeigt sich eine wachsende Distanz zwischen der Republikanische Partei und dem Präsidenten.  Der ließ mit seiner Reaktion nicht lange warten und hat am Wochenende den Stabschef Reince Priebus gefeuert. Dieser war der Vertreter der Partei im Weißen Haus! Die ist jetzt außen vor, der Graben zwischen Trump und der Partei wird immer größer.

Von ehemals vier Gruppierungen, die das Ohr von Trump zu finden versuchen, sind noch drei übriggeblieben: seine Familie, Wall Street und das Militär. Zum Teil hat Trump also sein Wahlversprechen - den Sumpf trockenzulegen -  eingelöst. Das Parteiestablishment ist raus. Und das kann massive Konsequenzen für Trump haben, denn ohne die Unterstützung der Republikaner kann er seine legislativen Vorhaben nicht mehr durchsetzen. Nein, wenn der Graben zu groß wird, dann steigt auch der Wille in der Republikanischen Parteien ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Dazu braucht es in einem ersten Schritt eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus.

Trump manövriert sich selbst immer mehr ins Abseits. Er glaubt ohne Politiker können man besser Politik machen. Die Wall Street versteht was von Geld und das Militär kann Entscheidungen durchsetzen - so seine Überlegung. Das funktioniert vielleicht in einem autoritären System, nicht aber in einer Demokratie. Bleibt die Frage, ob sich Trump oder die Demokratie durchsetzt. Isoliert sich Trump weiter durch sein Gebaren wie schon in den ersten sechs Monaten seiner Amtszeit, dann dürfte es schwierig für ihn werden, diesen Kampf zu gewinnen.         

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