Trump in Davos

Am vergangenen Freitag hat Trump eine kurze Rede in Davos gehalten, beim World Economic Forum, vor der Globalisierungselite, also genau dem Sumpf, den Trump eigentlich in Washington D.C. trocken legen wollte. Es war die gewohnte Selbstinszenierung des Präsidenten, auch wenn er sich bei seiner Rede ans Script gehalten hat. Und das kommt dann unserer Vorstellung von präsidentiell momentan am nächsten. 

Die Reaktionen in der Presse war dann durchwachsen. Einige lobten den moderaten Ton der Rede, andere waren enttäuscht. Am häufigsten wurde das Zitat: "Amerika zuerst heißt nicht Amerika alleine" diskutiert.  Auch hier die Hoffnung auf eine gemässigtere Politik. Ein anderes Zitat wurde demgegenüber kaum diskutiert, wahrscheinlich auch, weil es im Kontext von Davos zum Mainstream gehört und inzwischen gar nicht mehr in Frage gestellt wird: "Wir heben die Menschen aus der Abhängigkeit in die Unabhängigkeit, weil wir wissen, dass das beste Programm zur Armutsbekämpfung ein sehr einfacher und sehr schöner Gehaltsscheck ist." Das ist in einem Satz zusammengefasst der neoliberale Konsens der letzten 40 Jahre, der viele westliche Länder diesseits und jenseits des Atlantiks in eine politische Vertrauenskrise gestürzt hat. Die Vorstellung, der Markt könne die Probleme von Armut und Ungleichheit am besten lösen. Man müsse nur den Markt aus den Fesseln von staatlicher Regulierung befreien und schon werde Wachstum und Wohlstand produziert.

Dies ist eine schöne Vorstellung, sie entspricht leider nur nicht der Realität. Gerade in den USA haben die letzten Jahrzehnte gezeigt: Deregulierung und der Umbau der Sozialsysteme haben zu mehr Ungleichheit und Armut geführt. Am wirtschaftlichen Aufschwung nach der Finanzkrise haben die Gesellschaften ganz unterschiedlich partizipiert. In den USA sieht die Mittelklasse schon seit Jahrzehnten keinen Zuwachs in ihren Realeinkommen, während die Supereichen gar nicht mehr wissen wohin mit ihrem Geld. In den USA müssen inzwischen über 5,5  Millionen Menschen von weniger als 4 US-Dollarn am Tag leben. Soviel Menschen leben in Berlin und Hamburg zusammengenommen. Extreme Armut nennt man das. 

Natürlich produziert der Arbeitsmarkt noch immer den Großteil an Ressourcen, mit denen die Menschen ihr Leben bestreiten. Doch zu glauben, der Arbeitsmarkt können jeden mit ausreichenden Ressourcen versorgen ist eine Mär! Viele Menschen lassen sich nicht in den Arbeitsmarkt integrieren, weil sie krank sind und viele sind nicht entsprechend ausgebildet, um den Anforderungen auf dem Arbeitsmarkt gerecht zu werden. Bildung in den USA ist inzwischen so teuer geworden, dass ein großer Anteil der Gesellschaft davon ausgeschlossen ist. Nun könnten man sagen: das ist dein eigener Fehler, Selbstverantwortung sei wichtig und der Sozialstaat schaffe nur Abhängigkeiten, agiere paternalistisch. Diese Erzählung kennen wir schon zu genüge, aus den USA aber auch aus Deutschland. Dann wird immer wieder auf die momentane Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verwiesen: Vollbeschäftigung! Aber auch diese Geschichte hat einen Haken: immer mehr Menschen erscheinen gar nicht mehr in den offiziellen Statistiken, haben die Hoffnung aufgegeben, noch einen Job zu finden. Viele Arbeiten in Teilzeit oder im Niedriglohnsektor mit Gehältern, die sie so gerade oder eben auch nicht über die Armutsgrenze heben: "Working Poor" nennt man diese Gruppe in den USA und sie wird größer und größer.

Und dann ist absehbar, dass die modernen Gesellschaften des Westens in Zukunft immer weniger Arbeit brauchen werden: technologischer Wandel heisst dies. Viele Aufgaben können dann von Maschinen und Robotern übernommen werden. Prognosen gehen davon aus, dass in 20 Jahren in den USA etwa 30 Prozent der Arbeitskräfte nicht mehr benötigt werden! Davor verschliessen die westlichen Gesellschaft und die Politik momentan die Augen. Wie können solche Gesellschaften aussehen, in der kaum noch Arbeitskraft benötigt wird, wie sollen Menschen ohne Einkommen konsumieren? Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte hier Abhilfe schaffen, findet momentan aber noch keine Mehrheiten in der Politik oder den Gesellschaften des Westens. Aber weniger Arbeit heisst auch werniger Geld für den Staat, denn dieser finanziert sich zu fast 80 Prozent aus der Einkommenssteuer. Wenn weniger gearbeitet wird, dann fliesst auch weniger Geld in die Staatskassen. Auch hier fehlt es momentan an der politischen Diskussion über Alternativen.

Solange man noch immer an die neoliberalen Konzepte der letzten 40 Jahre glaubt, werden wir keine Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen finden. Trumps Politik, die auch in Davos viele Anhänger hat, hat keine Zukunftsperspektive. Sie schaufelt kurzfristig Geld in die Taschen der Reichen und zerstört die ökonomischen und sozialen Dämpfungsmechanismen, die in der nächsten Wirtschaftskrise helfen können, denn diese kommt sicher. Darüber redet kaum einer! Die momentane Politik zerstört die Grundlagen für zukünftige Generationen. Umwelt und Klima gehen vor die Hunde, die Folgen: massive Schäden für die Gesellschaften durch Stürme, Dürre, Überschwemmungen und die Verknappung von Ressourcen. Dem Staat werden die Ressourcen entzogen, um korrigierend zu intervenieren. Und das alles nur, um kurzfristig ökonomisches Wachstum zu generieren, von dem nur ein kleiner Anteil der Gesellschaft profitiert. Es wird Zeit für eine angemessene Debatte über die Zukunft westlicher Gesellschaften. Und diese Debatte darf nicht den Populisten überlassen werden. Denn die haben die falschen Antworten darauf!    

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