Trump in der Sackgasse?

Momentan dürfte die Demokratische Partei etwas zuversichtlich auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen im November schauen. In Umfragen kann sich ihr Kandidat Joe Biden inzwischen doch deutlich vom Amtsinhaber Donald Trump absetzen. In nationalen Umfragen liegt Biden mit fast 14 Prozentpunkten vor Trump. Natürlich sagt dies eigentlich nichts, denn die Präsidentschaftswahlen werden im Electoral College entschieden und das haben die Demokraten in den Jahren 2000 und 2016 schmerzhaft erfahren müssen. 

Aber auch hier gibt es gute Nachrichten für Biden. In wichtigen Swing States oder Battleground States, also Bundesstaaten, in denen sich die Parteien zumeist ein Kopf-an-Kopf Rennen leisten, konnte Biden im Vergleich zum Wahlergebnis 2016 deutlich aufholen. In sechs solcher Battleground States wird sich die Wahl 2020 wohl entscheiden: Michigan, Wisconsin, Pennsylvania, Florida, Arizona und North Carolina. Alle diese Staaten hatte Trump 2016 gewonnen, die ersten vier ganz knapp mit nur einem Prozentpunkt Vorsprung, die letzten beiden etwas deutlicher mit einem Vorsprung von rund 4 Prozentpunkten. Und momentan führt in Umfragen Biden in all diesen Staaten: in Michigan, Wisconsin und Pennsylvania  mit rund 10 Prozentpunkten und in den restlichen drei mit im Schnitt 8 Prozentpunkten. Was hieße das mit Blick auf das Electoral College Vote im November? In diesen fünf Staaten werden insgesamt 101 Wahlmänner- und -frauenstimmen vergeben. Sollte Biden tatsächlich alle 5 gewinnen, dann würde eher einen überwältigen Sieg mit 333 Electoral College Votes davon tragen: Auf Trump entfielen dann nur 205 Stimmen. 270 benötigt ein Kandidat, um die Wahlen zu gewinnen. Würde Biden lediglich Michigan, Wisconsin und Pennsylvania zurück gewinnen, hätte er 278 Electoral College Stimmen und würde ins Weiße Haus einziehen. Gelingt dies nicht, kann Biden mit Siegen in Arizona und Florida Trump schlagen. Momentan hat Biden also mehre Optionen, um die Wahlen im November für sich zu entscheiden.

 

Umfragen sind allerdings immer nur Momentaufnahmen. Und wer kann jetzt schon prognostizieren, was möglichweise in den kommenden vier Monaten noch alles passiert? Drehen wir die Zeit mal um fünf Monate zurück. Das befanden sich die USA in mitten eines Amtsenthebungsverfahrens und von der COVID19 Pandemie sprachen nur einige Gesundheitsexperten. Inzwischen aber sind über 125.000 Menschen an dem Virus gestorben und die USA müssen mit einen negativen Wirtschaftswachstum von bis 8,0 Prozent in der zweiten Jahreshälfte rechnen. Dazu noch die höchste Arbeitslosenrate seit der großen Depression in den 1930er Jahren. Keine gute Zahlen für einen Amtsinhaber. 

 

Kann Trump hierfür etwas? Ja!! Sein Krisenmanagement in der COVID19 Pandemie war katastrophal. Und auch seine Reaktionen auf die sozialen Unruhen infolge der Polizeibrutalität gegenüber Afroamerikanern führten eher zu einer weiteren Spaltung der US-Gesellschaft. Zwei Aspekte zeigen sich im Kontext der momentanen Krise: Populisten tun sich schwer mit regieren! Insbesondere in Krisenzeiten wie dieser. Großbritannien, die USA und Brasilien. Das sind momentan die Länder mit den schlechtesten Zahlen und in allen Fällen liegt das an den Reaktionen der Regierungen. Zum zweiten haben es Populisten im Amt schwieriger ihre Positionen zu verteidigen. In der Opposition ist das einfach. Aber jetzt gehört auch Trump zur Regierungselite und er kann im Moment nicht liefern! Wie soll man dies seinen Unterstützern verkaufen. Die Schuld auf die anderen schieben: Deep State, die Demokraten und Antifa. Die Strategie der Administration ist klar. Aber auch wenig erfolgversprechend, wie sich in den momentane Umfragen zeigt.  

In diese Sackgasse hat sich Trump allerdings selbst manövriert. Natürlich ist er nicht verantwortlich für die globale Pandemie, aber  die Art und Weise, wie seine Regierung darauf reagiert hat, dafür wird Trump momentan kritisiert. Trumps Politik ist ausschließlich auf seinen persönlichen Nutzen gerichtet. Und das ist momentan seine Wiederwahl im November. Dem wird alles andere untergeordnet: die Sicherheitsinteressen der USA in der Welt und auch die Gesundheit der Menschen in den USA. Läuft was falsch: Schuld sind immer die anderen: Spaltung als Strategie zur Mobilisierung seiner Anhängerschaft. Das funktioniert aber nur noch bei seiner Kernanhängerschaft, aber die ist nicht groß genug, um Wahlen zu gewinnen. 2016 hat Trump auch andere Wählerschichten überzeugen können: das gängige Klischee von den weißen, rassistischen Wählern mit niedrigem Bildungsstand und geringen Einkommen greift zu kurz. Trump konnte auch weit in die Mittelklasse mobilisieren. Auch bei Frauen und auch bei Wählern beiden Geschlechts mit hohem Bildungsabschluss. Aber hier bröckelt momentan seine Anhängerschaft massiv. Insbesondere Frauen wenden sich von Trump ab, gerade diejenigen mit hohen Bildungsabschluss. Das zeigt sich insbesondere in den Vorstädten der großen Metropolen. 

 

Trump hat alles auf eine Karte gesetzt: eine florierende Wirtschaft. Die ist allerdings im Zuge der Pandemie zusammengebrochen und Trump hat keine Antworten auf die neuen Herausforderungen. Bislang findet sich auf seiner Kampagnen-Homepage kein Wahlprogramm, keine Hinweise darauf, was Trump in den nächsten vier Jahren erreichen will. Das verwundert auch nicht, denn eigentlich ist seine Wiederwehl das eigentliche Ziel. Das ist aber zu wenig und wenn die Trump-Kampagne die Rückwärtsgang nicht findet, dann kommt die Kampagne auch nicht aus der Sachgasse heraus. Das ist grundsätzlich schwierig, wenn der Fahrer ständig Vollgas gibt und Trump kann gar nicht anders.

Kommentar schreiben

Kommentare: 0