Die USA nach den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey

Die deutschen Medien sind sich einig, die Wahlen in dieser Woche in Virginia und New Jersey sind ein „Warnsignal“ (FAZ), eine „Klatsche“ (Tagespiegel) oder zumindest eine „Niederlage“ (taz) für Biden und die Demokraten in den USA. Die „Desasternacht“ (Tagespiegel) leitet „Schicksalstage“ (Frankfurter Rundschau) für Joe Biden ein und sind ein Zeichen, dass der „Trumpismus lebt“ (FAZ). So das gängige Narrativ in den Medien.

Was ist aber passiert und wie lassen sich die beiden Gouverneurswahlen in den USA einschätzen? Fangen wir mit den Fakten und Daten an. In zwei Bundesstaaten wurden die Gouverneursposten neu besetzt. Dabei gewann in Virginia der Republikanische Kandidat Glenn Youngkin knapp mit 50,9 Prozent vor dem Kandidaten der Demokraten, Terry McAuliffe, auf den 48,4 Prozent der Stimmen entfielen. In New Jersey demgegenüber konnte der Demokrat Philip Murphy die Wahlen knapp für sich entscheiden (50,8 Prozent der Stimmen). Bei den gleichzeitig stattfindenden Bürgermeisterwahlen in New York, Boston und Minneapolis haben sich jeweils die KandidatInnen klar durchsetzen können, die der Demokratischen Partei angehören. 

 

Soweit die Ergebnisse und einige Zahlen dazu. Gut: ein Erfolg ist das nicht für Joe Biden und die Demokraten, schließlich hatte Biden die beiden Bundesstaaten im letzten November noch deutlich gewonnen: in Virginia mit einem Vorsprung von 10 Prozentpunkten und in New Jersey gar mit 16 Prozentpunkten. Aber war dies wirklich eine Überraschung? Eigentlich nicht und das wird verständlich, wenn man ein wenig den Blick in die Vergangenheit richtet und da zeigt sich ein interessantes und weitgehend bekanntes Muster: Die Partei, die das Weiße Haus kontrolliert, schneidet bei den kommenden Wahlen traditionell schlecht ab. Virginia und New Jersey wählen schon seit langem im Jahr nach den Präsidentschaftswahlen ihre Gouverneure neu und das Maskulin ist hier keine Nachlässigkeit meinerseits. Seit 1993 zeigt sich dies ganz deutlich: die Partei, die im Jahr davor die Präsidentschaftswahlen gewonnen hat, verliert dann bei den Gouverneurswahlen sowohl in Virginia als auch in New Jersey. Einzige Ausnahmen: 2014, als Obama seine zweite Amtszeit gesichert hatte, war der Demokrat Terry McAuliffe erfolgreich in Virginia und bei diesen Wahlen konnte der Demokrat Phil Murphy die Wahlen in New Jersey gewinnen, obwohl ein Demokrat im Weißen Haus sitzt. 

 

Von einer Schlappe Bidens lässt sich also nur bedingt reden. Es ist eher eine strukturelle und dauerhafte Schlappe für regierenden Präsidenten in den USA. Und die Demokraten konnten wenigstens die Wahlen in New Jersey sichern, das ist eher der Ausreiser aus dem altbekannten Muster. 

 

Hinzu kommt, dass bei den Wahlen nicht nur bundespolitische Themen und die Performanz Bidens eine Rolle spielte. Und wenn die Wahlen kein klares Symbol gegen Biden sind, dann zeigen sie eben noch weniger, dass der Trumpismus noch lebt. Denn der Republikaner Youngkin hat eben keinen Trump-Wahlkampf geführt. Trump hat den Kandidaten zwar unterstützt, aber gemeinsame Wahlkampfaustritte hat es nicht gegeben. Youngkin hat Distanz zu Trump bewahrt, ohne sich gänzlich von ihm zu distanzieren. Und das war erfolgreich insbesondere bei den eher moderateren Wählern in den Vorstädten. Diese Wählergruppe hatte Trump im letzten Jahr und somit die Wahl verloren. Das heißt aber aber auch nicht, dass der Trumpismus nicht mehr lebt, aber diese Wahl ist kein geeigneter Indikator dafür. 

 

Trotzdem muss Biden jetzt natürlich liefern und sein großes Investitionsgesetz durch den Kongress bringen. Präsidenten ohne legislativen Erfolg werden nicht wiedergewählt und das Reformfenster schließt sich bald für Biden. Und glaubt man noch an die altbekannten Muster der elektoralen Politik in den USA, dann werden die Demokraten auch bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr verlieren und damit die Kontrolle des Kongresses wieder an die Republikaner abgeben – und die Medien werden mit den gleichen Schlagzeilen am Tag nach der Wahl aufmachen. Alles andere wäre eine große Überraschung., sowohl mit Blick auf die Wahlen als auch auf die Schlagzeilen. 

 

Mit den Ergebnissen in den beiden Wahlen in dieser Woche war also zu rechnen, mit solchen Schlagzeilen lassen sich heutzutage aber nur schwer Nachrichten machen. Aber die Dramatisierung der Schlagzeilen trägt eben auch zur gesellschaftlichen Polarisierung bei. Und dann lassen sich Nachrichten vielleicht noch besser verkaufen.

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